Ein Jahr "Masterplan Ems" - Arbeiten liegen im Zeitplan

Ein Jahr nach Inkrafttreten des „Masterplan Ems 2050“ hat der Leiter des Amtes für regio­nale Landesentwicklung Weser-Ems, Landesbeauftragter Franz-Josef Sickelmann, am (heutigen) Dienstag eine erste Zwischenbilanz gezogen. „Bereits im ersten Jahr ist außeror­dentlich viel auf den Weg gebracht worden. Alle wesentlichen Arbeitsaufträge sind im Zeit­plan und es sind erste positive Zwischenergebnisse absehbar“, erklärte Sickelmann vor Journalisten in Oldenburg. Bei der Oldenburger Behörde ist die Geschäftsstelle des Master­plans angesiedelt.

Alle im Vertragswerk vorgesehenen begleitenden Gremien seien eingesetzt. Alle Beteiligten arbeiten im Geiste der am 24. März 2015 zuletzt vom Kreistag Leer bestätigten Vereinbarung gemeinsam an verträglichen Lösungen, schilderte der Landesbeauftragte. „Dabei gehen Sorgfalt und Interessenausgleich vor Schnelligkeit.“

Gleichwohl sei man bei der Umsetzung des Vertrages voll im Zeitplan. „Die Naturschutzsta­tion Ems hat schon 2015 ihre Arbeit aufgenommen. Die verabredeten Machbarkeitsuntersu­chungen zur Sohlschwelle sowie zur Tidesteuerung am Emssperrwerk sind voll im Gange. Der in Artikel 10 des Vertrages festgelegte erste Meilenstein – Vorlage der Machbarkeitsstu­dien bis Ende 2016 – ist ohne Probleme erreichbar“, zählte Sickelmann auf. Eine entspre­chende Studie zu den Tidespeicherbecken an der Ems mit dem Probe-Tidespeicherbecken bei Vellage sei bekanntlich für 2018 terminiert.

Auch das in Artikel 11 des Vertrages festgelegte Flächenmanagement ist im Plan. „Zum Flächenmanagement hat es eine zwischen Landwirtschaft, Umweltverbänden, Landkreisen und Land weitgehend abgestimmte Suchraumfindung gegeben“, erläuterte der Landesbeauf­tragte. Die ersten acht Hektar seien im Emsland bereits gekauft worden. „Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass das Ziel, in diesem Jahr insgesamt 50 Hektar Wiesenvogelschutzfläche zu erhalten, erreichbar ist“, kündigte Sickelmann an. Der gut zusammenarbeitende Steuerungsausschuss achte auf eine landwirtschaftsverträgliche und regional ausgewogene Auswahl der Flächen.

Der Abschluss des „Masterplan Ems 2050“, mit dem ein seit Jahrzehnten schwelender Streit an der Ems in einen konstruktiven Prozess gewandelt wurde, hat auch für die Meyer Werft in Papenburg (Kreis Emsland) mehr Sicherheit gebracht. „Die Meyer Werft konnte viele Auf­träge für die nächsten Jahre akquirieren“, führte Sickelmann aus. Zudem werde intensiv daran gearbeitet, entsprechend der Vereinbarung im Masterplan Überführungen in Einklang mit der sensiblen Lage der Ems zu bringen.

Aktuell werde an einem Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit zum „Masterplan Ems 2050“ gearbeitet. Die Geschäftsstelle Masterplan beim Landesbeauftragten Weser-Ems werde in Kürze durch eine Pressesprecherin/einen Pressesprecher verstärkt, die/der dann als zentra­ler Ansprechpartner für Medienanfragen fungiere.

Der „Masterplan Ems 2050“ war von Mitte 2014 bis Januar 2015 von Vertreterinnen und Ver­tretern der Stadt Emden, der Landkreise Emsland und Leer, der Meyer Werft, dem World Wide Fund for Nature Deutschland (WWF), dem Bund für Umwelt und Naturschutz Niedersachsen e.V. (BUND), dem Naturschutzbund Niedersachsen e.V. (NABU), der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, sowie der Landesregierung (Staatskanzlei, Umweltministerium, Wirtschaftsministerium) verhandelt worden. Ziel des auf 35 Jahre angelegten Projekts ist es, die ökologische Qualität der Ems zu verbessern – und damit auch europäische Regelungen zu befolgen, die Verschlickung der Häfen an der Ems zu reduzie­ren und gleichzeitig die Ems als leistungsstarke Wasserstraße zu erhalten. Damit konnte nicht nur das drohende Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel abgewendet werden. Die Kommission hat darüber hinaus den Umsetzungsstand ausdrücklich gelobt.