Erörterungstermin zum Raumordnungsverfahren für die 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost

Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat am heutigen Dienstag, 17.04.2018 im Rahmen der laufenden Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost - Merzen der TenneT TSO GmbH den Erörterungstermin für den nördlichen Teil (Conneforde – Cloppenburg) mit den Trägern öffentlicher Belange (Kommunen, sonstige Behörden, Verbände, Bürgerinitiativen) durchgeführt. Dabei wurden die sowohl im Beteiligungsverfahren als auch im Zuge der öffentlichen Auslegung von den Bürgerinnen und Bürgern vorgebrachten Anregungen und Bedenken besprochen. Der Landesbeauftragte Franz-Josef Sickelmann lobte die faire und sachliche Diskussion aller Beteiligten.

Im Fokus der Erörterung standen insbesondere die Trassenvarianten und Suchräume für Umspannwerk/Konverterstation. In einer regen und konstruktiven Diskussion zwischen TenneT, den beteiligten Stellen und der Landesplanungsbehörde wurden dabei Lösungen gesucht, die allen berührten Interessen soweit wie möglich gerecht werden. Deutlich wurde aber auch, dass nicht immer ein Trassenkorridor bzw. Suchraum für Umspannwerk/Konverterstation gefunden werden kann, der ohne Auswirkungen insbesondere auf das Wohnumfeld, den Naturschutz und die Landwirtschaft bleibt. Der Vorhabenträger TenneT ist nun aufgefordert, sich mit noch nicht ausreichend geklärten Problemen zu befassen, bevor dann das Amt für regionale Landesentwicklung in der abschließenden Abwägung und Beurteilung den Trassenkorridor und den Suchraum für Umspannwerk/Konverterstation in der landesplanerischen Feststellung bestimmt. Danach kann allerdings nicht unmittelbar mit dem Bau begonnen werden, sondern es bedarf noch eines Planfeststellungsverfahrens für den exakten Trassenverlauf mit allen dazugehörigen Bauwerken.

Hintergrund

TenneT TSO GmbH und Amprion GmbH (Vorhabenträger/Übertragungsnetzbetreiber) beabsichtigen die Errichtung einer 380-kV-Leitung zwischen Conneforde (Gemeinde Wiefelstede, Landkreis Ammerland), Cloppenburg Ost (Landkreis Cloppenburg) und Merzen (Samtgemeinde Neuenkirchen, Landkreis Osnabrück). Der Nordteil dieses Projekts liegt im Netzgebiet der TenneT, für den Südteil im Bereich des Landkreises Osnabrück ist Amprion verantwortlich.

Der Bedarf einer 380-kV-Leitung von Conneforde über Cloppenburg Ost nach Merzen ist im Bundesbedarfsplangesetz durch den Gesetzgeber abschließend festgestellt.

Mit einer Änderung des Energierechts wurde im Dezember 2015 für dieses Vorhaben die Möglichkeit einer Teilerdverkabelung eröffnet.

Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems hat am 15.06.2017 das Raumordnungsverfahren für die Planung des Nordabschnitts der 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost -Merzen, Maßnahme 51a (Trassenkorridor zwischen Conneforde und Cloppenburg sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlage im Raum Cloppenburg) eingeleitet.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens und der Festlegung eines Trassenkorridors sowie Suchraumes. Diese landesplanerische Feststellung wird beim anschließenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt. Sie entfaltet also keine unmittelbare Rechtswirkung, sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Der landesplanerischen Feststellung kann man dann entnehmen, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden.

Für das Vorhaben wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit dem Planfeststellungsverfahren das Genehmigungsverfahren durchführen.

Informationen der Landesplanungsbehörde unter

www.380kv-CCM.niedersachsen.de

Informationen des Netzbetreibers unter:

www.tennet.eu