Erörterungstermin zum Raumordnungsverfahrens für die Planung eines Trassenkorridors zwischen der 12 Seemeilen-Zone und dem Netzverknüpfungspunkt Halbemond am Festland (Norderney II Korridor)

Oldenburg. Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat am heutigen Donnerstag, 13.11.2014 im Rahmen des laufenden Raumordnungsverfahrens für die Planung eines Trassenkorridors zur Netzanbindung von Offshore-Windparks in der Nordsee zwischen der 12 Seemeilen-Grenze und dem Netzverknüpfungspunkt Halbemond (Stadt Norden, Landkreis Aurich) am Festland der TenneT Offshore GmbH den Erörterungstermin durchgeführt. Dabei wurden die von den beteiligten Stellen (Kommunen, Behörden und Verbände) sowie den Bürgerinnen und Bürger abgegebenen Stellungnahmen besprochen.

Im Focus standen hier insbesondere die im Rahmen der geplanten Leitung entstehenden Konverterstandorte. In einer konstruktiven Diskussion zwischen TenneT Offshore, den beteiligten Stellen und der Landesplanungsbehörde wurden dabei Lösungen gesucht, die allen berührten Interessen soweit wie möglich gerecht werden. Deutlich wurde aber auch, dass nicht immer ein Trassenkorridor sowie ein Standort für die Konverterstationen gefunden werden kann, der ohne Auswirkungen insbesondere auf das Wohnumfeld, den Naturschutz und die Landwirtschaft bleibt.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Hier wird festgestellt werden, welche Trassenkorridore und Konvertersuchräume mit den raumordnerischen Vorgaben vereinbar sind.

Diese landesplanerische Feststellung wird beim anschließenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt. Sie entfaltet also keine unmittelbare Rechtswirkung, sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Der landesplanerischen Feststellung kann man dann entnehmen, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden.

Hintergrund

TenneT Offshore GmbH (Vorhabenträgerin) plant für die Anbindung von zukünftigen Offshore-Windparks in der Nordsee neue Trassenkorridore im Küstenmeer und an Land.

Zunächst plante die Vorhabenträgerin mehrere Trassenkorridore zwischen der 12 Seemeilen-Zone und den Netzverknüpfungspunkten Wilhelmshaven Nord, Halbemond, Elsfleth/Moorriem und Cloppenburg Ost. Durch die Bundesnetzagentur wurden im Netzentwicklungsplan und Offshore-Netzentwicklungsplan 2013 lediglich Leitungen zu den Netzverknüpfungspunkten Halbemond und Cloppenburg bestätigt. Dabei ist die Anbindung in Halbemond zeitlich vor einer Anbindung in Cloppenburg vorgesehen. Dementsprechend ist die raumordnerische Abstimmung einer Verbindung nach Halbemond vordringlich. Weitere Netzverknüpfungspunkte müssen derzeit nicht in die Betrachtung einbezogen werden.

Mit Schreiben vom 25.03.2014 wurde das Raumordnungsverfahren für das geplante Vorhaben eingeleitet.

Für die geplanten Leitungssysteme wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit dem Planfeststellungsverfahren das Genehmigungsverfahren durchführen.

Informationen der Landesplanungsbehörde unter