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Raumordnungsverfahren für die Planung von zukünftigen Korridoren für Offshore Anbindungsleitungen im nds. Küstenmeer, Seetrassen 2030


Die Amprion Offshore GmbH sowie die TenneT Offshore GmbH (Planungsträger) planen Korridore durch das niedersächsische Küstenmeer (12-Seemeilen-Zone) für zukünftig zu entwickelnde Netzanschlusssysteme zur Anbindung von Offshore-Windparks in der ausschließlichen Wirtschaftszone der deutschen Nordsee.

Die Planungsträger haben in Vorbereitung auf das Raumordnungsverfahren Trassenkorridore entwickelt und diese für eine nähere Betrachtung vorgeschlagen. Als ersten formellen Schritt wurde am 19.11.2019 der Umfang der notwendigen Planunterlagen in einer Antragskonferenz mit den betroffenen Gemeinden, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erörtert.

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Antragskonferenz ist TenneT und Amprion durch die obere Landesplanungsbehörde der Untersuchungsrahmen mitgeteilt worden. Hierin ist festgelegt, welche Varianten zu untersuchen sind und welche Informationen die Antragsunterlagen für das Raumordnungsverfahren enthalten müssen.

Die Unterlagen zu der Antragskonferenz, die Ergebnisniederschrift der Antragskonferenz und den genannten Untersuchungsrahmen finden Sie hier.

Das Amt für regionale Landesentwicklung hat am 11.01.2021 das Raumordnungsverfahren eingeleitet.

Die Antragsunterlagen lagen zur Einsicht für die Öffentlichkeit beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg in der Zeit vom 28.01.2021 bis einschließlich 01.03.2021 aus.

Am 14. und 15.07.2021 (Präsenz und Videokonferenz) wurde der Erörterungstermin durchgeführt.

Das Raumordnungsverfahren dient neben der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Fachbehörden, Verbände etc.) auch einer frühzeitigen Anhörung und Information der Öffentlichkeit.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer Landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit der Planung. Diese ist bei Genehmigungen, Planfeststellungen und sonstigen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens zu berücksichtigen. Sie entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung (d.h. sie ist nicht justiziabel), sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit der Planung für nachfolgende Verfahren. Der Landesplanerischen Feststellung wird dann zu entnehmen sein, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden. Die Landesplanerische Feststellung wird ebenfalls an dieser Stelle im Internet veröffentlicht werden.

Für die geplanten Leitungen wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens Planfeststellungsverfahren durchführen.


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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Bernhard Heidrich

Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems
Theodor-Tantzen-Platz 8
26122 Oldenburg
Tel: 0441/799-2251
Fax: 0441/799-6-2251

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