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Raumordnungsverfahren für die Planung von zukünftigen Korridoren für Offshore Anbindungsleitungen im nds. Küstenmeer, Seetrassen 2030


Die Amprion Offshore GmbH sowie die TenneT Offshore GmbH (Planungsträger) planen Korridore durch das niedersächsische Küstenmeer (12-Seemeilen-Zone) für zukünftig zu entwickelnde Netzanschlusssysteme zur Anbindung von Offshore-Windparks in der ausschließlichen Wirtschaftszone der deutschen Nordsee.

Die Planungsträger haben in Vorbereitung auf das Raumordnungsverfahren Trassenkorridore entwickelt und diese für eine nähere Betrachtung vorgeschlagen. Als ersten formellen Schritt wurde am 19.11.2019 der Umfang der notwendigen Planunterlagen in einer Antragskonferenz mit den betroffenen Gemeinden, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erörtert.

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Antragskonferenz ist TenneT und Amprion durch die obere Landesplanungsbehörde der Untersuchungsrahmen mitgeteilt worden. Hierin ist festgelegt, welche Varianten zu untersuchen sind und welche Informationen die Antragsunterlagen für das Raumordnungsverfahren enthalten müssen.

Die Unterlagen zu der Antragskonferenz, die Ergebnisniederschrift der Antragskonferenz und den genannten Untersuchungsrahmen finden Sie hier.

Das Amt für regionale Landesentwicklung hat am 11.01.2021 das Raumordnungsverfahren eingeleitet.

Die Antragsunterlagen liegen zur Einsicht für die Öffentlichkeit beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg in der Zeit vom 28.01.2021 bis einschließlich 01.03.2021 aus.

Hier besteht die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Papier-Unterlagen. Aufgrund aktuell möglicher Einschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie beim Betreten des Landesbehördenzentrums ist vorab ein Termin zur Einsichtnahme unter Tel. 0441 799-2235 oder per E-Mail an karin.flemming(at)arl-we.niedersachsen.de (ArL Weser-Ems) zu vereinbaren.

Soweit infolge der Covid-19-Pandemie das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen werden muss oder aufgrund einer angeordneten Ausgangssperre ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt währenddessen die Offenlegung ausschließlich im Internet (§ 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz). In einem solchen Fall können Personen, denen kein Internetzugang zur Verfügung steht, Unterlagen in Papierform beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems anfordern.

Neben dieser formellen Beteiligung liegen die Unterlagen auch den Gemeinden Baltrum, Langeoog und Dornum sowie der Samtgemeinde Esens vor und können ab dem 28.01.2021 dort eingesehen werden. Bürgerinnen und Bürger sollten sich vorab mit der Gemeinde/Samtgemeinde in Verbindung setzen, um angesichts der aktuellen Corona-Lage Einzelheiten zur Einsichtnahme abzusprechen.

Jedermann kann sich bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegung, das ist bis einschließlich 01.04.2021 bei dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems schriftlich, zur Niederschrift oder in elektronischer Form zu dem Vorhaben äußern.

Schriftliche Stellungnahmen sind zu senden an:

- die Email-Adresse: karin.flemming(at)arl-we.niedersachsen.de

oder

- die Postanschrift der verfahrensführenden Behörde:

Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems

Theodor-Tantzen-Platz 8,

26122 Oldenburg (Oldenburg).

Die weitere Bearbeitung der Stellungnahmen wird vereinfacht, wenn Stellungnahmen in digitaler Form (per Email) zugestellt werden.

Das Raumordnungsverfahren dient neben der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Fachbehörden, Verbände etc.) auch einer frühzeitigen Anhörung und Information der Öffentlichkeit.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer Landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit der Planung. Diese ist bei Genehmigungen, Planfeststellungen und sonstigen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens zu berücksichtigen. Sie entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung (d.h. sie ist nicht justiziabel), sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit der Planung für nachfolgende Verfahren. Der Landesplanerischen Feststellung wird dann zu entnehmen sein, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden. Die Landesplanerische Feststellung wird ebenfalls an dieser Stelle im Internet veröffentlicht werden.

Für die geplanten Leitungen wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens Planfeststellungsverfahren durchführen.


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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Bernhard Heidrich

Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems
Theodor-Tantzen-Platz 8
26122 Oldenburg
Tel: 0441/799-2251
Fax: 0441/799-6-2251

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