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UW Lüstringen – Pkt. Melle

Zwischen den Umspannwerken Lüstringen und Gütersloh plant die Amprion GmbH die Errichtung einer 380-kV-Höchstspannungsleitung. Die Verbindung ist Teil des Vorhabens Nr. 16 der Anlage zu § 1 Abs. 1 des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG). Für den niedersächsischen Teil zwischen Lüstringen und Melle ist das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems zuständig.

Für diesen Abschnitt wurde am 10.09.2014 das Raumordnungsverfahren eingeleitet. Seinerzeit war eine durchgehende Freileitung Gegenstand der Planung. Die Unterlagen von 2014 finden Sie hier.

Mit der Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) vom 21.12.2015 wurde die Leitung Wehrendorf - Gütersloh als Pilotvorhaben für eine Teilerdverkabelung festgelegt. Eine Teilerdverkabelung ist bei Annäherungen an Wohngebäude, aus naturschutzrechtlichen Gründen und bei Querungen von Bundeswasserstraßen möglich. Auf die im EnLAG geregelten und bestimmten Einzelheiten wird verwiesen.

Auf Basis der neuen gesetzlichen Grundlagen wurde am 27.04.2016 eine ergänzende Antragskonferenz durchgeführt.

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der ergänzenden Antragskonferenz ist Amprion durch die obere Landesplanungsbehörde der Untersuchungsrahmen mitgeteilt worden. Hierin ist festgelegt, welche Varianten zu untersuchen sind und welche Informationen die Antragsunterlagen für das Raumordnungsverfahren enthalten sein müssen.

Die zusätzliche Unterlage zur ergänzenden Antragskonferenz, die Ergebnisniederschriften der Antragskonferenz und der genannte Untersuchungsrahmen finden Sie hier.

Nach Fertigstellung der Unterlagen wurde am 26.03.2018 ein erneutes Beteiligungsverfahren eingeleitet. Die Antragsunterlagen sind als Download verfügbar (s. Downloadleiste rechts).

Das Raumordnungsverfahren dient neben der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Fachbehörden, Verbände etc.) auch einer frühzeitigen Anhörung und Information der Öffentlichkeit. Bei den berührten Gemeinden werden deshalb die Verfahrensunterlagen zur Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit einen Monat zur Einsicht ausgelegt.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Diese ist bei Genehmigungen, Planfeststellungen und sonstigen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens zu berücksichtigen. Sie entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung (d.h. sie ist nicht justiziabel), sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit des Vorhabens für nachfolgende Verfahren. Der landesplanerischen Feststellung wird dann zu entnehmen sein, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden. Die landesplanerische Feststellung wird ebenfalls an dieser Stelle im Internet veröffentlicht werden.

Für die geplante Leitung wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens ein Planfeststellungsverfahren durchführen.


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